2020-08-20
„Wie streng ist die Beifügung von Regionalnamen zu einer Marke geregelt, also zum Beispiel ‚Flugservice Schwaben‘ oder ‚Baumschule Lechfeld‘?“ Die Antwort kennt Ulrich Wohlfarth, Patentanwalt bei CHARRIER RAPP & LIEBAU.
2020-08-12
„Kann es auch zur Zurückweisung eines Markenschutz-Antrags führen, wenn sich ein Markenname beim Aussprechen so ähnlich anhört wie ein anderer – insbesondere in anderen Sprachen (zum Beispiel ‚Dreier‘ und ‚Dryer‘)?“ Patentanwalt Dr. Bertram Rapp von CHARRIER RAPP & LIEBAU, kennt die Antwort.
2020-08-06
„Kann man sich bestimmte Verfahren für flexible Arbeitszeitmodelle, die wir in unserer Gruppe entwickelt haben, und die Bezeichnung dafür schützen lassen? Wir wollen beim Recruiting damit werben und vermeiden, dass der Wettbewerb das einfach abkupfert.“ Die Antwort kennt Ulrich Wohlfarth, Patentanwalt bei CHARRIER RAPP & LIEBAU.
2020-07-21
„Wir wollen für ein bestehendes Produkt, das geschützt ist, eine zusätzliche Fertigung mit 3D-Druck in die Wege leiten. Reicht es, den Schutz zu erweitern, oder müssen wir das komplett neu aufsetzen?“ Die Antwort kennt Dr. Gehrsitz, Patentanwalt bei CHARRIER RAPP & LIEBAU.
2020-07-01
„Wie weit dürfen wir bei einem Produkt vom ursprünglichen geschützten Design abweichen, ohne dass wir einen neuen Schutz beantragen müssen? Oder ist es grundsätzlich empfehlenswert, jedes Design schützen zu lassen, auch wenn es nur eine leichte Abweichung darstellt?“ Die Antwort kennt Ulrich Wohlfarth, Patentanwalt bei CHARRIER RAPP & LIEBAU.
2020-06-17
„Kann man sich auch einen Allerwelts-Nachnamen als Marke schützen lassen, wenn dabeisteht, in welcher Branche man tätig ist?“ Dr. Bertram Rapp von CHARRIER RAPP & LIEBAU, kennt die Antwort.
2020-05-22
Wer ein Unternehmen kauft, oder sich an einem beteiligt, ist natürlich auch an den Patenten interessiert. Doch können diese ohne Weiteres miterworben werden? Oder was muss man tun, um sich diese zu sichern? Unser Experte für Patentfragen, Dr. Bertram Rapp von CHARRIER RAPP & LIEBAU, kennt die Antwort.
2020-05-07
as geplante EU-Patent soll den Patentschutz vereinheitlichen und vereinfachen. Doch was genau unterscheidet das EU-Patent vom bisherigen System? Dipl.-Ing. Thomas Schwarz, Patentanwalt bei CHARRIER RAPP & LIEBAU, erklärt das neue Patentsystem.
2020-04-20
So mancher zahlt Jahr um Jahr die Verlängerungsgebühren für ein gewerbliches Schutzrecht, obwohl dieses schon lange nicht mehr genutzt wird. Ist das sinnvoll?