B4B Schwaben Archive

2021-01-25

Partent: “Kann ich eine identische Idee noch einmal schützen?”

B4B-Leser fragen, unsere Branchenexperten aus der Region antworten: „Ist nach dem Auslaufen eines Patentschutzes bei anderen tatsächlich der Weg frei, sich selbst eine (fast) identische Idee schützen zu lassen?“ Dr. Bertram Rapp von CHARRIER RAPP & LIEBAU, unser Experte für Patentfragen, weiß, ob das möglich ist.

2021-01-19

“Darf ich im Prospekt Produkte mit Fremdmarken zeigen?”

B4B-Leser fragen, unsere Branchenexperten aus der Region antworten: „Wenn in unserem Unternehmensprospekt z.B. auf Maschinen und Werkzeugen die Namen der Hersteller sichtbar sind: Verstoßen wir damit gegen Markenrechte oder ist das für uns mit dem Kauf der Tools erledigt? Die Antwort kennt Ulrich Wohlfarth, Patentanwalt bei CHARRIER RAPP & LIEBAU.

2021-01-07

Dipl.-Ing. Thomas Schwarz, Patentanwalt, European Patent Attorney

“Ist mein Patent auch in anderen Staaten gültig?”

B4B-Leser fragen, unsere Branchenexperten aus der Region antworten: „Wenn in unserem Unternehmensprospekt z.B. auf Maschinen und Werkzeugen die Namen der Hersteller sichtbar sind: Verstoßen wir damit gegen Markenrechte oder ist das für uns mit dem Kauf der Tools erledigt? Die Antwort kennt Ulrich Wohlfarth, Patentanwalt bei CHARRIER RAPP & LIEBAU.

2020-11-30

Was bedeutet der „Brexit“ für EU-Marken und Geschmacksmuster?

Wer eine Marke besitzt, genießt Markenschutz. Doch kann ich meine Markenrechte auch verkaufen?

2020-11-26

Dipl.-Phys. Dr. Stefan Gehrsitz, Patentanwalt, European Patent Attorney. Foto: CHARRIER RAPP & LIEBAU

Patentrecht: „Wird es revolutioniert und wenn ja, wie?“

von Dipl.-Phys. Dr. Stefan Gehrsitz Patentanwalt Dr. Stefan Gehrsitz, Charrier Rapp & Liebau Patentrecht: „Wird es revolutioniert und wenn ja, wie?“ B4B-Leser fragen, unsere Branchenexperten aus […]

2020-11-17

Markenschutz: „Wann soll ich den Namen weltweit schützen lassen?“

„Lohnt es sich, einen Markennamen vorbeugend weltweit schützen zu lassen, auch wenn wir ihn auf absehbare Zeit nur im deutschsprachigen Raum nutzen wollen?“ Dr. Bertram Rapp kennt die Antwort.

2020-11-10

Schutzrechte: „Lassen sich Arbeitszeit-Modelle schützen?“

„Lassen sich Arbeitszeitmodelle, die wir zugunsten unserer Employer Attractivity entwickelt haben und gezielt bewerben wollen, schützen – und sei es nur mit einem eigenen Namen?“ Die Antwort kennt unser Experte Dr. Stefan Gehrsitz.

2020-09-18

Markenbotschafter: „Welche Bildrechte gelten für Mitarbeiter?“

Mitarbeiter sind das Gesicht eines Unternehmens. Es erscheint daher naheliegend, das Unternehmen mit Fotos und Namen von Mitarbeitern in der Außendarstellung zu repräsentieren, beispielsweise auf der Homepage des Unternehmens oder in Social-Media-Plattformen. Dies erfordert jedoch die Zustimmung der betroffenen Mitarbeiter.

2020-09-18

Marke: „Kommt es auf die Schreibweise an?“

„Traditionell verwenden wir bei Produktnamen ausschließlich Kleinschreibung und keine Umlaute – z.B. allgaeu. Ist das auch bei einer geschützten regionalen Herkunftsbezeichnung erlaubt oder muss dafür die offizielle Schreibweise gewählt werden, um den Schutz in Anspruch zu nehmen?”