Charrier Rapp & Liebau – Blog

2020-11-12
Schutzrechte: "Fremde Federn schmücken nicht"

“Fremde Federn schmücken nicht”

Raubkopien von Musiktiteln oder Filmen sind nicht die einzige negative Begleiterscheinung des Internets. Illegal kopiert und nachgeahmt werden auch Gestaltungen, Maschinen und Geräte.
2020-11-10
Dipl.-Phys. Dr. Stefan Gehrsitz, Patentanwalt, European Patent Attorney. Foto: CHARRIER RAPP & LIEBAU

Schutzrechte: „Lassen sich Arbeitszeit-Modelle schützen?“

„Lassen sich Arbeitszeitmodelle, die wir zugunsten unserer Employer Attractivity entwickelt haben und gezielt bewerben wollen, schützen – und sei es nur mit einem eigenen Namen?“ Die Antwort kennt unser Experte Dr. Stefan Gehrsitz.
2020-09-18
Dipl.-Phys. Dr. Stefan Gehrsitz, Patentanwalt, European Patent Attorney. Foto: CHARRIER RAPP & LIEBAU

Markenbotschafter: „Welche Bildrechte gelten für Mitarbeiter?“

Mitarbeiter sind das Gesicht eines Unternehmens. Es erscheint daher naheliegend, das Unternehmen mit Fotos und Namen von Mitarbeitern in der Außendarstellung zu repräsentieren, beispielsweise auf der Homepage des Unternehmens oder in Social-Media-Plattformen. Dies erfordert jedoch die Zustimmung der betroffenen Mitarbeiter.
2020-09-18
Patentanwalt Dr. Betram Rapp

Marke: „Kommt es auf die Schreibweise an?“

„Traditionell verwenden wir bei Produktnamen ausschließlich Kleinschreibung und keine Umlaute – z.B. allgaeu. Ist das auch bei einer geschützten regionalen Herkunftsbezeichnung erlaubt oder muss dafür die offizielle Schreibweise gewählt werden, um den Schutz in Anspruch zu nehmen?”
2020-08-20
Dipl.-Ing. Ulrich Wohlfarth

Markenschutz: Wie werden Marken mit Regionalnamen beurteilt?

„Wie streng ist die Beifügung von Regionalnamen zu einer Marke geregelt, also zum Beispiel ‚Flugservice Schwaben‘ oder ‚Baumschule Lechfeld‘?“ Die Antwort kennt Ulrich Wohlfarth, Patentanwalt bei CHARRIER RAPP & LIEBAU.
2020-08-12
Patentanwalt Dr. Betram Rapp

Markenschutz: Dürfen sich zwei Markennamen ähnlich anhören?

„Kann es auch zur Zurückweisung eines Markenschutz-Antrags führen, wenn sich ein Markenname beim Aussprechen so ähnlich anhört wie ein anderer – insbesondere in anderen Sprachen (zum Beispiel ‚Dreier‘ und ‚Dryer‘)?“ Patentanwalt Dr. Bertram Rapp von CHARRIER RAPP & LIEBAU, kennt die Antwort.
2020-08-06
Dipl.-Ing. Ulrich Wohlfarth

„Können wir im Unternehmen entwickelte Verfahren schützen?“

„Kann man sich bestimmte Verfahren für flexible Arbeitszeitmodelle, die wir in unserer Gruppe entwickelt haben, und die Bezeichnung dafür schützen lassen? Wir wollen beim Recruiting damit werben und vermeiden, dass der Wettbewerb das einfach abkupfert.“ Die Antwort kennt Ulrich Wohlfarth, Patentanwalt bei CHARRIER RAPP & LIEBAU.
2020-07-21
Dipl.-Phys. Dr. Stefan Gehrsitz, Patentanwalt, European Patent Attorney. Foto: CHARRIER RAPP & LIEBAU

Produktschutz: Gilt dieser auch bei einer Fertigung mit 3D-Druck?

„Wir wollen für ein bestehendes Produkt, das geschützt ist, eine zusätzliche Fertigung mit 3D-Druck in die Wege leiten. Reicht es, den Schutz zu erweitern, oder müssen wir das komplett neu aufsetzen?“ Die Antwort kennt Dr. Gehrsitz, Patentanwalt bei CHARRIER RAPP & LIEBAU.
2020-07-01
Dipl.-Ing. Ulrich Wohlfarth

Designschutz: „Wann muss ein Design neu angemeldet werden?“

„Wie weit dürfen wir bei einem Produkt vom ursprünglichen geschützten Design abweichen, ohne dass wir einen neuen Schutz beantragen müssen? Oder ist es grundsätzlich empfehlenswert, jedes Design schützen zu lassen, auch wenn es nur eine leichte Abweichung darstellt?“ Die Antwort kennt Ulrich Wohlfarth, Patentanwalt bei CHARRIER RAPP & LIEBAU.