News und Wissenswertes rund ums Patent

Die wichtigsten News rund um die Themen Patent, Markenschutz und Musterrecht: All das und vieles mehr finden Sie auf unserem Blog. Von allgemeinen Informationen zum Markenrecht bis zu neuen Gesetzesänderungen und aktuellen Fällen – wir halten Sie auf dem Laufenden.

2021-04-30
Dr. Bertram Rapp: "Designrecht – lohnenswert?"

Design – Ja oder nein?

Patentanwalt Dr. Bertram Rapp informiert in der Bayerisch-Schwäbischen Wirtschaft zum Thema: „Designrecht - lohnenswert?“.
2021-04-30
Dipl.-Phys. Dr. Stefan Gehrsitz, Patentanwalt, European Patent Attorney. Foto: CHARRIER RAPP & LIEBAU

Neue Mitarbeiter und deren Patente

von Dipl.-Phys. Dr. Stefan Gehrsitz Patentanwalt Dr. Stefan Gehrsitz, Charrier Rapp & Liebau Wie gehe ich mit Patenten von neuen Mitarbeitern um? Was geschieht mit Patentvereinbarungen von […]
2021-03-24
Patentanwalt Dr. Betram Rapp

Brexit: Muss ich Markenrechte für UK eigens anmelden?

Mit dem Ablauf des Jahres 2020 ist der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union endgültig besiegelt.  Wie wirkt sich das auf europäische Unionsmarken aus? Muss man diese für die UK wieder eigens anmelden?
2021-03-03
Dipl.-Phys. Dr. Stefan Gehrsitz, Patentanwalt, European Patent Attorney. Foto: CHARRIER RAPP & LIEBAU

Corona-Impfstoff-Produktion: Können Zwangslizenzen helfen?

von Dipl.-Phys. Dr. Stefan Gehrsitz Patentanwalt Dr. Stefan Gehrsitz, Charrier Rapp & Liebau Corona-Impfstoffproduktion: Können Zwangslizenzen helfen? Zur Eindämmung der Corona-Pandemie laufen aktuell auch in Deutschland […]
2021-02-09
Patentanwalt Dr. Betram Rapp

„Kann ich ein Gebrauchsmuster zum Patent aufwerten?“

B4B-Leser fragen, unsere Branchenexperten aus der Region antworten: „Kann man, vorsichtshalber, einen „schnellen“ Gebrauchsmusterschutz anmelden und den dann später zu einem Patent aufwerten?“ Ob das möglich ist, weiß Dr. Bertram Rapp von CHARRIER RAPP & LIEBAU, unser Experte für Patentfragen.
2021-01-25
Patentanwalt Dr. Betram Rapp

Partent: „Kann ich eine identische Idee noch einmal schützen?“

B4B-Leser fragen, unsere Branchenexperten aus der Region antworten: „Ist nach dem Auslaufen eines Patentschutzes bei anderen tatsächlich der Weg frei, sich selbst eine (fast) identische Idee schützen zu lassen?“ Dr. Bertram Rapp von CHARRIER RAPP & LIEBAU, unser Experte für Patentfragen, weiß, ob das möglich ist.
2021-01-19
Dipl.-Ing. Ulrich Wohlfarth

„Darf ich im Prospekt Produkte mit Fremdmarken zeigen?“

B4B-Leser fragen, unsere Branchenexperten aus der Region antworten: „Wenn in unserem Unternehmensprospekt z.B. auf Maschinen und Werkzeugen die Namen der Hersteller sichtbar sind: Verstoßen wir damit gegen Markenrechte oder ist das für uns mit dem Kauf der Tools erledigt? Die Antwort kennt Ulrich Wohlfarth, Patentanwalt bei CHARRIER RAPP & LIEBAU.