2021-01-07
Dipl.-Ing. Thomas Schwarz, Patentanwalt, European Patent Attorney

„Ist mein Patent auch in anderen Staaten gültig?“

B4B-Leser fragen, unsere Branchenexperten aus der Region antworten: „Wenn in unserem Unternehmensprospekt z.B. auf Maschinen und Werkzeugen die Namen der Hersteller sichtbar sind: Verstoßen wir damit gegen Markenrechte oder ist das für uns mit dem Kauf der Tools erledigt? Die Antwort kennt Ulrich Wohlfarth, Patentanwalt bei CHARRIER RAPP & LIEBAU.
2020-12-28
London Big Ben, Stockfoto (iStock-814672370)

Brexit und die Folgen für Marken und Designs

Foto: istock Mandanteninformation Brexit und die Folgen für Marken und Designs Der Übergang von Europäischen Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern in nationale Rechte im Vereinigten Königreich   zum […]
2020-11-12
Schutzrechte: "Fremde Federn schmücken nicht"

„Fremde Federn schmücken nicht“

Raubkopien von Musiktiteln oder Filmen sind nicht die einzige negative Begleiterscheinung des Internets. Illegal kopiert und nachgeahmt werden auch Gestaltungen, Maschinen und Geräte.
2020-11-10
Dipl.-Phys. Dr. Stefan Gehrsitz, Patentanwalt, European Patent Attorney. Foto: CHARRIER RAPP & LIEBAU

Schutzrechte: „Lassen sich Arbeitszeit-Modelle schützen?“

„Lassen sich Arbeitszeitmodelle, die wir zugunsten unserer Employer Attractivity entwickelt haben und gezielt bewerben wollen, schützen – und sei es nur mit einem eigenen Namen?“ Die Antwort kennt unser Experte Dr. Stefan Gehrsitz.
2020-09-18
Dipl.-Phys. Dr. Stefan Gehrsitz, Patentanwalt, European Patent Attorney. Foto: CHARRIER RAPP & LIEBAU

Markenbotschafter: „Welche Bildrechte gelten für Mitarbeiter?“

Mitarbeiter sind das Gesicht eines Unternehmens. Es erscheint daher naheliegend, das Unternehmen mit Fotos und Namen von Mitarbeitern in der Außendarstellung zu repräsentieren, beispielsweise auf der Homepage des Unternehmens oder in Social-Media-Plattformen. Dies erfordert jedoch die Zustimmung der betroffenen Mitarbeiter.
2020-09-18
Patentanwalt Dr. Betram Rapp

Marke: „Kommt es auf die Schreibweise an?“

„Traditionell verwenden wir bei Produktnamen ausschließlich Kleinschreibung und keine Umlaute – z.B. allgaeu. Ist das auch bei einer geschützten regionalen Herkunftsbezeichnung erlaubt oder muss dafür die offizielle Schreibweise gewählt werden, um den Schutz in Anspruch zu nehmen?”
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