2021-03-24
Patentanwalt Dr. Betram Rapp

Brexit: Muss ich Markenrechte für UK eigens anmelden?

Mit dem Ablauf des Jahres 2020 ist der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union endgültig besiegelt.  Wie wirkt sich das auf europäische Unionsmarken aus? Muss man diese für die UK wieder eigens anmelden?
2021-02-09
Patentanwalt Dr. Betram Rapp

„Kann ich ein Gebrauchsmuster zum Patent aufwerten?“

B4B-Leser fragen, unsere Branchenexperten aus der Region antworten: „Kann man, vorsichtshalber, einen „schnellen“ Gebrauchsmusterschutz anmelden und den dann später zu einem Patent aufwerten?“ Ob das möglich ist, weiß Dr. Bertram Rapp von CHARRIER RAPP & LIEBAU, unser Experte für Patentfragen.
2021-01-25
Patentanwalt Dr. Betram Rapp

Partent: „Kann ich eine identische Idee noch einmal schützen?“

B4B-Leser fragen, unsere Branchenexperten aus der Region antworten: „Ist nach dem Auslaufen eines Patentschutzes bei anderen tatsächlich der Weg frei, sich selbst eine (fast) identische Idee schützen zu lassen?“ Dr. Bertram Rapp von CHARRIER RAPP & LIEBAU, unser Experte für Patentfragen, weiß, ob das möglich ist.
2020-09-18
Patentanwalt Dr. Betram Rapp

Marke: „Kommt es auf die Schreibweise an?“

„Traditionell verwenden wir bei Produktnamen ausschließlich Kleinschreibung und keine Umlaute – z.B. allgaeu. Ist das auch bei einer geschützten regionalen Herkunftsbezeichnung erlaubt oder muss dafür die offizielle Schreibweise gewählt werden, um den Schutz in Anspruch zu nehmen?”
2020-08-12
Patentanwalt Dr. Betram Rapp

Markenschutz: Dürfen sich zwei Markennamen ähnlich anhören?

„Kann es auch zur Zurückweisung eines Markenschutz-Antrags führen, wenn sich ein Markenname beim Aussprechen so ähnlich anhört wie ein anderer – insbesondere in anderen Sprachen (zum Beispiel ‚Dreier‘ und ‚Dryer‘)?“ Patentanwalt Dr. Bertram Rapp von CHARRIER RAPP & LIEBAU, kennt die Antwort.
WordPress Cookie Plugin von Real Cookie Banner