Autor Dr. Bertram Rapp Archive

2021-02-09

„Kann ich ein Gebrauchsmuster zum Patent aufwerten?“

B4B-Leser fragen, unsere Branchenexperten aus der Region antworten: „Kann man, vorsichtshalber, einen „schnellen“ Gebrauchsmusterschutz anmelden und den dann später zu einem Patent aufwerten?“ Ob das möglich ist, weiß Dr. Bertram Rapp von CHARRIER RAPP & LIEBAU, unser Experte für Patentfragen.

2021-01-25

Partent: „Kann ich eine identische Idee noch einmal schützen?“

B4B-Leser fragen, unsere Branchenexperten aus der Region antworten: „Ist nach dem Auslaufen eines Patentschutzes bei anderen tatsächlich der Weg frei, sich selbst eine (fast) identische Idee schützen zu lassen?“ Dr. Bertram Rapp von CHARRIER RAPP & LIEBAU, unser Experte für Patentfragen, weiß, ob das möglich ist.

2020-11-30

Was bedeutet der „Brexit“ für EU-Marken und Geschmacksmuster?

Wer eine Marke besitzt, genießt Markenschutz. Doch kann ich meine Markenrechte auch verkaufen?

2020-11-17

Markenschutz: „Wann soll ich den Namen weltweit schützen lassen?“

„Lohnt es sich, einen Markennamen vorbeugend weltweit schützen zu lassen, auch wenn wir ihn auf absehbare Zeit nur im deutschsprachigen Raum nutzen wollen?“ Dr. Bertram Rapp kennt die Antwort.

2020-09-18

Marke: „Kommt es auf die Schreibweise an?“

„Traditionell verwenden wir bei Produktnamen ausschließlich Kleinschreibung und keine Umlaute – z.B. allgaeu. Ist das auch bei einer geschützten regionalen Herkunftsbezeichnung erlaubt oder muss dafür die offizielle Schreibweise gewählt werden, um den Schutz in Anspruch zu nehmen?”

2020-08-12

Markenschutz: Dürfen sich zwei Markennamen ähnlich anhören?

„Kann es auch zur Zurückweisung eines Markenschutz-Antrags führen, wenn sich ein Markenname beim Aussprechen so ähnlich anhört wie ein anderer – insbesondere in anderen Sprachen (zum Beispiel ‚Dreier‘ und ‚Dryer‘)?“ Patentanwalt Dr. Bertram Rapp von CHARRIER RAPP & LIEBAU, kennt die Antwort.

2020-06-17

Markenschutz: „Wie mache ich meinen Nachnamen zur Marke?“

„Kann man sich auch einen Allerwelts-Nachnamen als Marke schützen lassen, wenn dabeisteht, in welcher Branche man tätig ist?“ Dr. Bertram Rapp von CHARRIER RAPP & LIEBAU, kennt die Antwort.

2020-05-22

Schutzrechte: „Kaufen wir mit dem Unternehmen die Patente?“

Wer ein Unternehmen kauft, oder sich an einem beteiligt, ist natürlich auch an den Patenten interessiert. Doch können diese ohne Weiteres miterworben werden? Oder was muss man tun, um sich diese zu sichern? Unser Experte für Patentfragen, Dr. Bertram Rapp von CHARRIER RAPP & LIEBAU, kennt die Antwort.

2020-04-20

Produktmarke: „Wann lohnt es sich, diese zu behalten?“

So mancher zahlt Jahr um Jahr die Verlängerungsgebühren für ein gewerbliches Schutzrecht, obwohl dieses schon lange nicht mehr genutzt wird. Ist das sinnvoll?