Sind Patentlizenzgebühren reine Verhandlungssache?

Sind Nutzungsgebühren für Patente eigentlich reine Verhandlungssache? Oder müssen wir aus wettbewerbsrechtlichen Gründen einheitliche Werte ansetzen, die sich nach Menge und Laufzeit unterscheiden?

Nutzungsgebühren bzw. Lizenzsätze für Patente sind grundsätzlich Verhandlungssache und nicht durch verbindliche oder einheitliche Werte festgelegt. Gleichzeitig gibt es aber – auch aus wettbewerbs- und kartellrechtlicher Sicht – maßgebliche Rahmenbedingungen und eine bewährte Praxis, an denen sich Parteien in Lizenzverträgen regelmäßig orientieren können.

Worauf es dabei ankommt, erklärt Dr. Stefan Gehrsitz im Beraterpool von B4BSCHWABEN.de.